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Die Pflicht der EU-Partner zur Koordinierung in internationalen Organisationen und auf internationalen Konferenzen (Art. 19 EUV)

Die Praxis der GASP dargestellt am Beispiel der Vereinten Nationen

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Ariane Wewers

Die fortschreitende Globalisierung bedingt eine zunehmende Verlagerung weltpolitischer Entscheidungen auf multilaterale Institutionen, allen voran die Vereinten Nationen. Mit Art. 19 EUV fordert die EU in der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) ein kohärentes Vorgehen der EU-Partner in internationalen Organisationen und auf internationalen Konferenzen, um den neuen Herausforderungen wirksam begegnen, die politische Identität stärken und an Profil gewinnen zu können. Die Arbeit untersucht und kommentiert die auferlegten Koordinierungspflichten sowie die Praxis ihrer Umsetzung in den Vereinten Nationen. Dabei findet die Beteiligung assoziierter Länder vor der EU-Osterweiterung ebenso Berücksichtigung wie die Entwicklung der mitgliedstaatlichen Koordinierung im gescheiterten Verfassungsvertrag und im Vertrag von Lissabon.
Aus dem Inhalt: Rechtsgrundlagen der Koordinierung der EU-Partner in internationalen Organisationen und auf internationalen Konferenzen – Systematische Stellung der Koordinierung in der GASP – Historische Entwicklung bis zum Vertrag von Nizza – Praxis der Koordinierung am Beispiel der Vereinten Nationen – Mitgliedstaatliche Koordinierung unter dem Gesichtspunkt der EU-Osterweiterung – Koordinierungspflicht im Vertrag über eine Verfassung für Europa und im Vertrag von Lissabon – Funktionen und Pflichten des Art. 19 EUV – Anspruch und Wirklichkeit der Koordinierung.