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Die Inhaltskontrolle von Allgemeinen Arbeitsbedingungen anhand der §§ 305 ff. BGB

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Malte Kriebitzsch

Mit dem Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts wurde das AGB-Gesetz in das BGB integriert. Einhergehend damit erfolgte für den individualrechtlichen Teil des Arbeitsrechts die Streichung der in § 23 Abs.1 AGBG enthaltenen Bereichsausnahme. Die Arbeit untersucht die Auswirkungen dieser Gesetzesänderung für das Arbeitsrecht, insbesondere für die Gestaltung von Arbeitsverträgen. Ausgehend von der Feststellung, dass AGB und Allgemeine Arbeitsbedingungen (AAB) unterschiedliche Ursachen und Funktionen haben, werden der Anwendungsbereich der §§ 305 ff. BGB bestimmt, die Besonderheiten des Arbeitsrechts i.S.d. § 310 Abs. 4 S. 2 1. HS BGB ermittelt und anschließend die Inhaltskontrolle von AAB anhand der §§ 307, 308 und 309 BGB untersucht.
Aus dem Inhalt: Inhaltskontrolle Allgemeiner Arbeitsbedingungen – Unterschiede von AGB und AAB – Anwendungsbereich der §§ 305 ff. BGB – Arbeitnehmer gleich Verbraucher – Besonderheiten des Arbeitsrechts i.S.d. § 310 Abs. 4 S. 2 1. HS BGB – Auswirkungen der §§ 305 ff. BGB für das Arbeitsrecht.