Show Less
Restricted access

Die kommunale Wahlprüfung

Dargestellt unter besonderer Berücksichtigung der hessischen Kommunalverfassung

Series:

Jens Mischak

Wahlprüfungsverfahren auf kommunaler Ebene haben in den letzten Jahren für beträchtliches politisches und juristisches Aufsehen gesorgt. Einen Schwerpunkt der Auseinandersetzung bildeten Verstöße gegen die staatliche Neutralitätspflicht. Um die Zahl der Anfechtungsverfahren und die damit verbundene Rechtsunsicherheit über den Ausgang der Wahl zu reduzieren, hat der hessische Gesetzgeber 2005 in einer Gesetzesnovellierung vor allem die formellen Anfechtungsvoraussetzungen drastisch verschärft. Der Autor unternimmt es in seiner Arbeit, die umfangreiche Rechtsprechung zur kommunalen Wahlprüfung in Hessen kritisch zu durchleuchten, nach Fallgruppen zu systematisieren und dabei auch die gesetzliche Neuregelung auf ihre Vereinbarkeit mit dem höherrangigen Verfassungsrecht zu prüfen. Die Rechtslage in anderen Bundesländern wird in einem eigenen Abschnitt in die Untersuchung einbezogen.
Aus dem Inhalt: Der verfassungsrechtliche und der einfachgesetzliche Rahmen für Kommunalwahlen – Die kommunale Wahlanfechtung am Beispiel des Landes Hessen – Anfechtungsgründe und Rechtsschutz – Vergleich mit den anderen Bundesländern sowie der Landes- und Bundesebene.