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Verfügbarkeit innovativer patentgeschützter Medikamente für die Weltgesundheit

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Florian Keßler

Die Problematik des Zugangs zu Medikamenten betrifft nicht allein die Entwicklungsländer. Als im Herbst des Jahres 2005 die Vogelgrippe auch in Teilen Europas auftrat, befürchteten viele Industrienationen, dass sie nicht in der Lage seien, den lokalen Bedarf an den zur Behandlung von Vogelgrippe geeigneten Medikamenten zu decken. Die Arbeit möchte in erster Linie untersuchen, welche rechtlichen Mittel das WTO-Recht zur Verfügung stellt, um die Verfügbarkeit innovativer patentgeschützter Medikamente sicherzustellen beziehungsweise zu erhöhen. Der Schwerpunkt der Darstellung liegt auf den aktuellen rechtlichen Entwicklungen auf WTO- und EU-Ebene betreffend Zwangslizenzen. Dabei werden die WTO-Entscheidung vom 30. August 2003, die Umsetzung der Entscheidung durch die WTO-Mitgliedstaaten sowie die Änderung des TRIPS-Abkommens im Jahr 2005 ausführlich erörtert.
Aus dem Inhalt: Übergangsfristen für Entwicklungsländer – Zwangslizenzen – Parallelimporte – Preisstaffelungssysteme – TRIPS und öffentliche Gesundheit.