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Ethikrichtlinien im Arbeitsrecht

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Claudiana Triskatis

Das Arbeitsrecht begrenzt die Möglichkeiten des Arbeitgebers, seine ethischen Verhaltensvorstellungen auch für seine Arbeitnehmer zur Pflicht zu machen: Abhängig von der gewählten Geltungsgrundlage solcher Ethikrichtlinien bestehen unterschiedliche Wirksamkeitsanforderungen. Deutsche Unternehmen, die entweder selbst in den USA gelistet sind oder zu US-amerikanischen gelisteten Unternehmen gehören, werden durch den Sarbanes-Oxley Act zum Erlaß sogenannter «Codes of conduct» verpflichtet. Beispielsweise hat der Gesamtbetriebsrat von Wal-Mart die Frage gerichtlich anhängig gemacht, ob bei der Code-Einführung in Deutschland der Betriebsrat zu beteiligen ist. Neben einer Analyse typischer Ethikrichtlinien werden – anhand zahlreicher Praxisbeispiele – Grundlagen und Wirksamkeitsanforderungen dargestellt.
Aus dem Inhalt: Funktionen und Bewertung von Ethikrichtlinien – Verpflichtung zum Erlaß von Ethikrichtlinien – Typische Inhalte einer Ethikrichtlinie – Geltungsgrundlagen der Ethikrichtlinie – Selbstbindung des Arbeitgebers durch Ethikrichtlinie – Wirksamkeitsanforderungen.