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Umgekehrte Diskriminierungen im Gemeinschaftsrecht

Eine Analyse der Rechtsprechung des EuGH zum Merkmal des grenzüberschreitenden Bezugs unter besonderer Berücksichtigung der Unionsbürgerschaft- Zugleich ein Beitrag zur Dogmatik der Grundfreiheiten

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Andreas Lach

Umgekehrte Diskriminierungen (oder Inländerdiskriminierungen) beschäftigen die gemeinschaftsrechtliche Rechtsprechung und Literatur schon seit nahezu 30 Jahren. Nach ständiger, aber umstrittener Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs fallen «rein interne Sachverhalte» ohne einen «grenzüberschreitenden Bezug» nicht in den Anwendungsbereich des Gemeinschaftsrechts, so dass ein Mitgliedstaat seine eigenen Staatsangehörigen regelmäßig schlechter behandeln darf als Angehörige anderer EU-Staaten. Die Arbeit analysiert umfassend die Validität dieser Rechtsprechung anhand des aktuellen Standes des Gemeinschaftsrechts, insbesondere vor dem Hintergrund der Ausweitung der Grundfreiheiten von Gleichheits- zu Freiheitsrechten, der Unionsbürgerschaft sowie der wachsenden Bedeutung der europäischen Grundrechte.
Aus dem Inhalt: Begriff, Entstehung und Erscheinungsformen der umgekehrten Diskriminierung – Ausschluss rein interner Sachverhalte eines Mitgliedstaates in der Rechtsprechung des EuGH – Erosion des Merkmals «grenzüberschreitender Bezug» – Erweiterung der Grundfreiheiten von Gleichheits- zu Freiheitsrechten – Analyse der Rechtsprechung des EuGH anhand der Vertragsziele – Folgerungen für das Verständnis der Grundfreiheiten – Auswirkungen der Unionsbürgerschaft – Einfluss der Grundrechte auf nationaler und internationaler Ebene.