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Der Gerichtsstand der Niederlassung im deutsch-amerikanischen Rechtsverkehr

Eine Untersuchung zu Fragen der Entscheidungs- und Anerkennungszuständigkeit

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Thomas Müller-Frölich

Die Arbeit befasst sich mit der Gerichtspflichtigkeit aufgrund wirtschaftlicher Betätigung im Forumstaat und untersucht im deutschen und europäischen Recht den Gerichtsstand der Niederlassung sowohl aus entscheidungszuständigkeitsrechtlicher als auch aus anerkennungszuständigkeitsrechtlicher Perspektive. Schwerpunkt der Untersuchung ist die Anwendbarkeit des Niederlassungsgerichtsstandes auf die verschiedenen Formen wirtschaftlicher Betätigung von Unternehmen über Zwischenpersonen im Forumstaat. Ein besonderes Augenmerk liegt auf dem Zuständigkeitsdurchgriff am Gerichtsstand der Niederlassung, d.h. der Zuständigkeit der Gerichte aufgrund der Tätigkeit von ausländischen Muttergesellschaften über im Forumstaat ansässige Tochtergesellschaften. Der Analyse rechtsvergleichend gegenüber gestellt werden die US-amerikanischen Anknüpfungen doing business und transacting business als Entscheidungs- und Anerkennungszuständigkeiten. Der Verfasser entwickelt einen neuen Ansatz für die Niederlassung und diskutiert im Rahmen einer inhaltlichen Neubestimmung die Anwendung des Gerichtsstandes auf inländische Tochtergesellschaften von ausländischen herrschenden Unternehmen.
Aus dem Inhalt: Internationale Entscheidungszuständigkeit deutscher Gerichte am Gerichtsstand der Niederlassung – Niederlassungsgerichtsstände im deutschen und europäischen Recht – Begriffliche und inhaltliche Neubestimmung – Internationale Entscheidungszuständigkeit US-amerikanischer Gerichte aufgrund von doing business und transacting business – Rechtsvergleich – Anerkennung ausländischer Urteile nach deutschem Recht – Niederlassung und internationale Anerkennungszuständigkeit US-amerikanischer Gerichte.