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Parteiverbote in der Bundesrepublik Deutschland und im Königreich Spanien

Ein rechtsvergleichender Beitrag zu Entstehung und Weiterentwicklung der verfassungsrechtlichen und gesetzlichen Grundlagen des Verbots von Parteien

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Carl Christian Voscherau

Sowohl in der Bundesrepublik Deutschland als auch im Königreich Spanien gab es jüngst viel beachtete Parteiverbotsverfahren. In Deutschland scheiterte ein Verbot der rechtsextremistischen NPD, während der oberste Gerichtshof Spaniens erfolgreich den politischen Arm der ETA, die Batasuna, verbot. Die Arbeit befasst sich mit den Unterschieden und Parallelen der Regelungen zum Parteiverbotsverfahren in Spanien und Deutschland. Ihr Ziel ist zunächst, das jeweils geltende Recht darzustellen, wobei zwischen materiell-rechtlichen und formell-rechtlichen Regelungen unterschieden wird. Zum Verständnis desselben werden die gesellschaftlichen und geschichtlichen Hintergründe nebst einschlägiger Literatur und Rechtsprechung herausgearbeitet. Im Lichte der hierdurch gewonnenen Erkenntnisse werden die Parallelen und Unterschiede erläutert, um anhand einer Analyse der jeweiligen rechtlichen und tatsächlichen Stärken und Schwächen Verbesserungsvorschläge für das deutsche Rechtssystem vorzulegen.
Aus dem Inhalt: Parteien und Parteiverbote in Deutschland und Spanien – Materielle Grundlagen des Parteiverbots in Deutschland und Spanien – Prozessuale Regelungen zum Parteiverbot in Deutschland und Spanien – Parteiverbotsverfahren gegen die NPD – Parteiverbotsverfahren gegen die Batasuna – Darstellung und Analyse der Unterschiede und Übereinstimmungen in den jeweiligen Regelungen.