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Das Umpacken von Arzneimitteln im Spannungsverhältnis zwischen Markenrecht und Warenverkehrsfreiheit

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Ivonne Fuhrmeister

Im Fokus dieser Untersuchung stehen die markenrechtlichen Probleme des Umpackens und Umbenennens von Arzneimitteln im grenzüberschreitenden Warenverkehr innerhalb der EU und des EWR. Die zwischen den Mitgliedstaaten bestehenden Preisdifferenzen bilden die ökonomische Grundlage für Parallel- und Reimporte. Um die Verkehrsfähigkeit im Importland herzustellen, werden Arzneimittel oft umgepackt. Unterscheidet sich die im Importstaat für das Arzneimittel verwendete Marke von der des Exportstaates, wird oft auch die Marke durch den Importeur geändert. Die Frage der Zulässigkeit des Umpackens und Umbenennens von Arzneimitteln ist seit vielen Jahren Gegenstand von Rechtsstreitigkeiten und kontroverser Auseinandersetzungen in der Literatur. Dieses Buch enthält eine umfassende Auswertung dieser Rechtsprechung und Literatur und stellt die bei der Prüfung der Zulässigkeit von Arzneimittelparallelimporten und -reimporten in der Praxis zu beachtenden Grundsätze dar.
Aus dem Inhalt: Der Arzneimittelmarkt: Aktuelle Marktsituation und Interessenlage – Der markenrechtliche Erschöpfungsgrundsatz – Die Ausnahmen vom Erschöpfungsgrundsatz bei dem Umpacken von parallel- und reimportierten Arzneimitteln – Zulässigkeit der Änderung von Originalbezeichnungen bei parallel- und reimportierten Arzneimitteln – Darlegungs- und Beweislast – Folgen einer Rechtsverletzung nach deutschem Recht.