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Übertragung und Zuordnung von Versorgungsverpflichtungen gegenüber Arbeitnehmern im Rahmen einer umwandlungsrechtlichen Spaltung

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Markus Ebert

Das Umwandlungsgesetz bietet mit der Möglichkeit der Übertragung einzelner Vermögensteile im Wege der Spaltung ein in der Praxis beliebtes Instrument zur Übertragung von Versorgungsverpflichtungen. Die Übertragung von Versorgungsverpflichtungen im Wege der Spaltung ist allerdings nicht ganz unproblematisch und wirft zahlreiche in Rechtsprechung und Schrifttum bisher nur unzureichend gelöste Rechtsfragen auf. Der Autor behandelt nach einigen allgemeinen Ausführungen die im Rahmen einer rein innerdeutschen Spaltung auftretenden Rechtsfragen, wobei er zwischen ehemaligen und aktiven Arbeitnehmern unterscheidet und unter anderem auf die besondere Problematik der Bildung von Rentnergesellschaften sowie die Behandlung von Konzernzusagen bei der Spaltung eingeht. Dabei berücksichtigt er auch die aktuellen Änderungen durch das Zweite Gesetz zur Änderung des Umwandlungsgesetzes (2. UmwGÄndG). Des Weiteren widmet sich der Autor der aktuellen Diskussion um die grenzüberschreitende Spaltung und geht dort schwerpunktmäßig auf den gesetzlichen Insolvenzschutz und die Zuordnung gemäß § 613a BGB ein. Abgerundet wird das Werk durch eine Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse.
Aus dem Inhalt: Übertragung von Versorgungsverpflichtungen im Rahmen einer innerdeutschen Spaltung – Versorgungsverpflichtungen gegenüber ehemaligen und aktiven Arbeitnehmern – Vergessene Versorgungsverpflichtungen – Anspruch auf Sicherheitsleistung – Selbständige Versorgungsträger – Bildung einer Rentnergesellschaft – Konzernzusagen – Zulässigkeit einer grenzüberschreitenden Spaltung – Grenzüberschreitende Übertragung von Versorgungsverpflichtungen – Gesetzlicher Insolvenzschutz – Zuordnung gemäß § 613a BGB.