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Das europäische Kollisionsrecht der Aufrechnung unter besonderer Beachtung des Insolvenzfalles

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Nancy Gruschinske

Die Arbeit beschäftigt sich im Kern mit der Auslegung der Artt. 4 II 2 lit. d) und 6 I der Europäischen Insolvenzverordnung (EulnsVO). Aus dem Wortlaut des Art. 4 II 2 lit. d), der die Aufrechnung im Insolvenzverfahren dem Insolvenzstatut unterstellt, geht der Umfang dieser kollisionsrechtlichen Verweisung nicht klar hervor. Insbesondere war zu untersuchen, ob auch die Voraussetzungen, die das bürgerliche Recht an die Aufrechnung stellt, hiervon erfasst werden. Art. 6 I, der eine dem Vertrauensschutz dienende Sonderanknüpfung zugunsten des Hauptforderungsstatutes enthält, bot Anlass zu der Untersuchung, nach welcher Rechtsordnung sich die Aufrechnung außerhalb des Insolvenzverfahrens bestimmt. Insgesamt war umfassend auf die kollisionsrechtliche Anknüpfung der Aufrechnung unter Beachtung der Unterschiede in den mitgliedstaatlichen Regelungen und der betroffenen internationalprivatrechtlichen Interessen einzugehen. Im Ergebnis verweist Art. 4 II 2 lit. d) nur für die spezifisch insolvenzrechtlichen Modifikationen der Aufrechnung auf das Insolvenzstatut. Hingegen sind die Voraussetzungen, die das bürgerliche Recht an die Aufrechnung stellt, auch im eröffneten Insolvenzverfahren an das Hauptforderungsstatut anzuknüpfen. Die Sonderanknüpfung in Art. 6 I ist verfehlt.
Aus dem Inhalt: Untersuchung der Aufrechnung außerhalb des Insolvenzverfahrens – Rechtsvergleichender Abriss der unterschiedlichen Aufrechnungssysteme in den europäischen Rechtsordnungen und Darstellung der wesentlichen Funktionen der Aufrechnung – Untersuchung der möglichen kollisionsrechtlichen Anknüpfung – Darstellung der verschiedenen Regelungen der Aufrechnung im eröffneten Insolvenzverfahren – Untersuchung der kollisionsrechtlichen Anknüpfung – Auslegung der Artt. 4 II 2 lit. d), 6 I der Europäischen Insolvenzverordnung (EulnsVO) – Rechtspolitische Bewertung der Sonderanknüpfung des Art. 6 I.