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Liberalisierung des Eisenbahnwesens

Zwischen Wettbewerb und Regulierung

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André Soldner

Die Liberalisierung ehemaliger Staatsmonopole stellt sowohl in volkswirtschaftlicher als auch in rechtlicher Hinsicht hohe Anforderungen an eine geeignete Organisationsstruktur. Es obliegt dem Gesetzgeber, verbleibende staatliche Verantwortungen mit dem Bekenntnis zum Wettbewerb in Einklang zu bringen und sachgerechte Lösungen für den betreffenden Markt anzubieten. Die Diskussion um das nationale Eisenbahnwesen hat mit dem geplanten Börsengang der Deutschen Bahn AG sowie dem sich im Gesetzgebungsverfahren befindlichen Privatisierungsgesetz einen neuen Höhepunkt erreicht. Der Verfasser beleuchtet die Umsetzung der gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben in das nationale Eisenbahnrecht und setzt dabei einen Schwerpunkt auf die nationalen Zugangsregelungen als Grundvoraussetzung zur Förderung von Wettbewerb «auf der Schiene». Unter Berücksichtigung der Entwicklung in Großbritannien untersucht der Verfasser die verschiedenen in Politik, Wirtschaft und Rechtswissenschaft diskutierten Organisationsmodelle. Das europäische Modell stellt sich aus Sicht des Autors als überlegene Lösung zur Belebung des Wettbewerbs dar.
Aus dem Inhalt: Ökonomische Grundlagen bei Monopolstrukturen – Gemeinschaftsrechtliche Vorgaben zur Liberalisierung – Entwicklung des nationalen Eisenbahnrechts – Zugangsregulierung – Vertikale Integration versus vertikale Desintegration – Entwicklung des Eisenbahnwesens in Großbritannien – Organisationsstrukturen im Hinblick auf einen Börsengang der Deutschen Bahn AG.