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Änderungsfeste Grundrechte

Die grundrechtsrelevante Ausstrahlungswirkung des Art. 79 Abs. 3 GG i.V.m. der Menschenwürdegarantie, dem Menschenrechtsbekenntnis und den Staatsstrukturprinzipien des Art. 20 GG

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Sönke Ernst Schulz

Diskussionen über die verfassungsrechtliche Legitimation weitreichender Grundrechtseingriffe (Online-Durchsuchung, Luftsicherheitsgesetz, Rettungsfolter) zeugen von der Aktualität des Art. 79 Abs. 3 GG. Die Arbeit umschreibt die «änderungsfesten Grundrechte» nicht nur einzelfallabhängig, sondern abstrakt-generell. Es wird ein Ansatz zur Ermittlung der menschenwürde-, menschenrechts- und staatsstrukturnotwendigen Grundrechtsgehalte entwickelt. Dabei zeigt sich, dass weit mehr grundrechtliche Substanz der Verfassungsänderung entzogen ist als gemeinhin angenommen wird. Vor allem Menschenwürdegehalt, Rechtsstaats- und Demokratieprinzip sind geeignet, vermeintlichen sicherheitspolitischen Notwendigkeiten Grenzen aufzuzeigen.
Aus dem Inhalt: Änderungsfeste Grundrechte – Verhältnis von Freiheit und Sicherheit – Menschenwürdegehalt – Menschenrechtsgehalt – Ausstrahlungswirkung der Staatsstrukturprinzipien – Rechtfertigung von Eingriffen in Art. 79 Abs. 3 GG – «Art. 79 Abs. 3 GG-konforme Auslegung» – Abgrenzung zur Wesensgehaltsgarantie – Ewigkeitsgarantie.