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Medienordnung und Öffentlicher Diskurs

Die Pflicht des Staates zur Gewährleistung der Funktionstüchtigkeit des Öffentlichen Diskurses

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Kai Friedrich Zentara

In Aufnahme und Weiterführung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts analysiert der Verfasser in dieser Arbeit die grundlegende staatstheoretische Bedeutung des Öffentlichen Diskurses für die Umsetzung des demokratischen Prinzips. Im Blickpunkt stehen neben der Funktionsweise auch die dem Öffentlichen Diskurs unter den Bedingungen des heutigen Medienwirtschaftsprozesses drohenden Gefahren, wie etwa vorherrschende Meinungsmacht. Darauf aufbauend wird zunächst eine allgemeine verfassungsrechtliche Pflicht des Staates festgestellt, die Funktionstüchtigkeit des Öffentlichen Diskurses zu sichern. Sodann konkretisiert der Autor – u.a. differenzierend nach den einzelnen Produktionsstufen des Medienwirtschaftsprozesses – medienträgerübergreifende Regulierungsvorgaben.
In einem zweiten Teil werden die in Deutschland derzeit bestehende allgemeine Ordnung der Medienmärkte zur Sicherung der Vielfalt, das gesetzgeberische Instrumentarium zur Offenhaltung öffentlicher und privater Informationsquellen, zur Sicherung von Wahrhaftigkeit, Sachlichkeit und Vollständigkeit sowie zur Offenhaltung der Distributionswege umfassend dargestellt, bewertet und Verbesserungsbedarfe aufgezeigt.
Aus dem Inhalt: Entwicklung der grundsätzlichen Pflicht zur Gewährleistung der Funktionstüchtigkeit des Öffentlichen Diskurses – Medienträger-übergreifende verfassungsrechtliche Vorgaben – Vorgaben für die einzelnen Stufen des Medienwirtschaftsprozesses – Darstellung der entsprechenden einfachgesetzlichen Ausgestaltungen.