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Die Osterweiterung der Europäischen Union

Eine Analyse des EU-Beitritts Rumäniens

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Stefania Slavu

«Quo vadis Europa?» – Nach den ablehnenden Referenden zum EU-Verfassungsvertrag in Frankreich und den Niederlanden rückt das irische Nein zum geänderten Vertrag von Lissabon die Zukunftsfrage der Europäischen Union erneut in den Fokus der öffentlichen Diskussion. Die mehrfach gescheiterte Neuordnung europäischer Integration stellt die international-verfassungspolitische Zukunft unseres Kontinents ins Ungewisse. Vor diesem Hintergrund ist fraglich, inwieweit die Europäische Union auf ihre jüngste Osterweiterung vorbereitet war und wie europäische Zukunftspläne zu konzipieren sind. Denn die jüngste Erweiterung um zwölf mittel- und osteuropäische Länder sowie die Aufnahme der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei und Kroatien könnte die notwendige Konsolidierung und Stärkung des europäischen Integrationsprozesses hin zu einer politischen, im globalen Kontext handlungsfähigen Union auf Dauer behindern. Es droht die Gefahr, dass sich die Europäische Union zu ihrem eigenen Schaden in Richtung einer «Zwei-Klassen-Union» bewegt. Die Autorin analysiert die aktuelle Reformnotwendigkeit innerhalb der Europäischen Union und stellt einen Vorschlag für die zukünftige Ausrichtung des EU-Erweiterungskonzeptes vor. Darüber hinaus werden die Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Rumänien anhand einer detaillierten Analyse der EU-Beitrittskriterien beleuchtet und die Fortschritte Rumäniens auf seinem Weg zur EU-Mitgliedschaft dargestellt. Die Arbeit gibt Antworten auf die Frage, wie reif das gegenwärtige Rumänien für die Mitgliedschaft in der Europäischen Union ist.
Aus dem Inhalt: Osterweiterung als Gebot zur Wiedervereinigung des Kontinents – Beitrittsverfahren und Kopenhagener Beitrittskriterien – Rechtsansprüche der Beitrittskandidaten und ihre gerichtliche Durchsetzbarkeit – Analyse des EU-Beitritts Rumäniens – Übernahme des Acquis communautaire als Beitrittshindernis – EU-Reformnotwendigkeit – EU-Erweiterungskonzept – Osterweiterung und Europaskepsis der Unionsbürger – Verhältnis zwischen Erweiterung und Vertiefung – Rumänien - Mitglied zweiter Klasse? – Quo vadis Europa?