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Strafprozessuale Beweisverbote in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte und ihre Auswirkungen auf das deutsche Recht

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Vera Warnking

Gegenstand der Arbeit ist die Herleitung von Beweisverboten aus der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte. Dazu werden dessen Urteile mit Bezug zur Beweiserhebung und Beweisverwertung systematisch analysiert, die generalisierungsfähigen Aussagen herausgearbeitet und methodisch in die deutsche Dogmatik eingepasst. Die untersuchten Themenbereiche betreffen die Befragung und körperliche Untersuchung des Beschuldigten ebenso wie die verdeckten Ermittlungsmaßnahmen, die Durchsuchung und Beschlagnahme sowie den Zeugenbeweis und die Akteneinsicht. Weiterhin wird die Konsistenz des deutschen Rechts mit den konventionsrechtlichen Vorgaben überprüft und dargelegt, dass in einigen Fällen Anpassungsbedarf besteht.
Aus dem Inhalt: Ableitbarkeit von Beweisverboten aus der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte – Konventionsmäßigkeit des deutschen Rechts – Vernehmung (Folter, Aussagezwang, Schweigerecht, Verteidigerzugang) – Körperliche Untersuchung und erkennungsdienstliche Behandlung (Brechmittelvergabe, Stimmprobe, Gegenüberstellung) – Verdeckte Ermittlungsmaßnahmen (Telefon- und Wohnraumüberwachung, verdeckte Ermittler, Lockspitzel) – Durchsuchung – Beschlagnahme – Zeugenbeweis – Akteneinsicht.