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Die Handelshemmnis-Verordnung (Verordnung EG Nr. 3286/94)

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Maximilian R. Jahn

Mit der Handelshemmnis-Verordnung (HHVO) hat die EG ein gemeinschaftsrechtliches Bindeglied zum WTO-Streitbeilegungsverfahren und den Streitbeilegungsmechanismen anderer Gemeinschaftsabkommen geschaffen. Im HHVO-Untersuchungsverfahren überprüft die EG-Kommission u. a. auf Antrag europäischer Unternehmen ein völkerrechtswidriges, insbesondere WTO-widriges Verhalten von Drittstaaten auf Drittlandsmärkten. Stellt die Kommission eine Rechtsverletzung fest, kann sie gegen das Handelshemmnis, z. B. durch Einleitung eines WTO-Streitbeilegungsverfahrens, vorgehen. Gegenstand dieses Handbuchs ist die umfassende Aufarbeitung des HHVO-Verfahrens einschließlich der Kommissionspraxis und der Rechtsschutzmöglichkeiten gegen Kommissionsentscheidungen auf Gemeinschaftsebene.
Aus dem Inhalt: Genese der HHVO – Zielsetzung – Anwendungsbereich – Verfahrens- und materiellrechtliche Anwendungsvoraussetzungen (Antragsrecht, Handelshemmnis, Schädigung, Kausalität, Gemeinschaftsinteresse) – Gang des Verfahrens auf EG- und WTO-Ebene – Kommissionspraxis – Rechtsschutz auf Gemeinschaftsebene.