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Die Duale Einkommensteuer als Modell ungleicher Besteuerung von Arbeit und Kapital

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Nils Meyer-Sandberg

Welche Ziele muss die Besteuerung der Unternehmen verfolgen und welche – insbesondere verfassungsrechtlichen – Grenzen sind dem Gesetzgeber gesetzt, wenn er besondere Regeln für die Unternehmensbesteuerung schafft? Mit diesen Fragen beschäftigt sich Nils Meyer-Sandberg ausgehend von dem Modell der Dualen Einkommensteuer, das der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Lage in seinen Jahresgutachten vorgeschlagen hat. Er würdigt dabei die Ziele der Standortattraktivität sowie der Rechtsform- und Finanzierungsneutralität und behandelt die verfassungsrechtlichen Fragen der mit dem Modell verbundenen Unterscheidung zwischen Einkommen aus Kapital und solchem aus Arbeit: Kapitaleinkommen wird niedrig und proportional, Arbeitseinkommen hoch und progressiv besteuert. Vorbild für das Modell war die Duale Einkommensteuer, wie sie seit Anfang der 90er Jahre des 20. Jahrhunderts in den skandinavischen Ländern besteht. Die dort gemachten Erfahrungen werden ebenfalls ausgewertet und gewürdigt.
Aus dem Inhalt: Reform der Unternehmensbesteuerung – Ziele und Bedingungen – Flat Tax – Allgemeine Unternehmensteuer – Duale Einkommensteuer – Einordnung der Reformmodelle im System der Einkommenbesteuerung – Verfassungsrechtliche Rechtfertigung der Dualen Einkommensteuer – Kompensation inflationsbedingter Scheingewinnbesteuerung, überperiodischer «Doppelbelastung» und körperschaftsteuerlicher Zusatzbelastung des Einkommens aus Kapital – Rechtsformneutralität – Finanzierungsneutralität und Standortattraktivität – Gesamtbetrachtung gesetzgeberischer Ziele.