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Die Bestellermitwirkung zwischen Obliegenheit und Pflicht

Eine dogmatische Analyse praxisrelevanter Probleme unter besonderer Berücksichtigung des Bauvertragsrechts nach BGB und VOB

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Thomas Rütten

Die Mitwirkung des Bauherrn ist gerade bei Bauverträgen essentiell wichtig. Ohne sie kann ein komplexes Bauprojekt oft nicht erfolgreich realisiert werden. Die Arbeit beschäftigt sich mit den rechtlichen Konsequenzen unterlassener Mitwirkung des Bauherrn (z.B. fehlende Pläne, mangelhafte Vorleistung, verspätete Freigabe usw.). Ausgehend von der allgemeinen werkvertragsrechtlichen Einordnung der Mitwirkungshandlungen des Bestellers als bloße Obliegenheiten untersucht die Arbeit, ob dieses System im Bauvertragsrecht nach BGB und VOB aufrechtzuerhalten ist. Während die Mehrheit der Literatur und Rechtsprechung die zur Erstellung des Bauwerks erforderlichen Mitwirkungshandlungen des Bauherrn weitestgehend zu echten Pflichten heraufstuft, kommt der Autor zu dem Ergebnis, dass am Obliegenheitsmodell des BGB in weiten Teilen festzuhalten ist. Begründet wird dies mit einer dogmatischen Analyse des gesetzlichen Systems unter Berücksichtigung der besonderen Interessenlagen der am Bau beteiligten Parteien.
Aus dem Inhalt: Die Mitwirkungshandlungen des Bestellers nach dem BGB – Das Obliegenheitsmodell – Besonderheiten des Bauvertragsrechts nach BGB und VOB sowie deren Auswirkungen – Modifizierung des Obliegenheitsmodells?