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Umfang und Grenzen der gesetzgeberischen Bindung durch verfassungsgerichtliche Entscheidung

Versuch einer Lösung südkoreanischer verfassungsgerichtlicher Probleme

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Wan-Jung Heo

Die südkoreanische Verfassung hat, wie das Grundgesetz, das Verfassungsgericht eingeführt, um den Gesetzgeber zu kontrollieren. Die Gesetzgebungskontrolle durch das Verfassungsgericht setzt die Gebundenheit des Gesetzgebers an die verfassungsgerichtlichen Entscheidungen voraus. Diese Gebundenheit aber wird von der unklaren Stellung des Verfassungsgerichts, den Entscheidungsvarianten ohne gesetzliche Ermächtigung und der Unbestimmtheit der Bindungswirkung bedroht. Eine angemessene Lösung hierauf kann gefunden werden, indem man die koreanische und die deutsche Auffassung miteinander vergleicht und unter dem Aspekt der Nutzbarmachung auf die südkoreanischen Besonderheiten hin überprüft und kritisiert.
Aus dem Inhalt: Gebundenheit des Gesetzgebers an die verfassungsgerichtlichen Entscheidungen – Feststellung der Pflichten des Gesetzgebers – Normwiederholungsverbot – Pflicht zur Beachtung verfassungsgerichtlicher Entscheidungen – Erlasspflicht von Gesetzen – Nachbesserungspflicht von Gesetzen – Beobachtungspflicht von Gesetzen.