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Der Grundsatz des öffentlichen Zugangs zu amtlichen Dokumenten aus der Perspektive des internationalen Rechts

Materiell-rechtliche Vorgaben durch das internationale Recht für Informationszugangsrechte in den nationalen Rechtsordnungen Europas

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Christina Prinzhorn

Die Arbeit analysiert die aus dem internationalen Recht folgenden Pflichten und Grenzen hinsichtlich der Gewährleistung von Informationszugangsrechten in den nationalen Rechtsordnungen der EU. Die einleitende Darstellung der Einbettung nationaler Informationszugangsrechte in das internationale Recht klärt rechtsdogmatische Grundlagen und benennt die kollidierenden Rechtspositionen. Der Schwerpunkt der Ausarbeitung liegt in der Analyse, inwieweit die universellen und regionalen europäischen Übereinkünfte als Hauptrechtsquelle des internationalen Menschenrechtsschutzes verbindliche Vorgaben zugunsten dieser Rechtsgüter beinhalten. Abschließend wird kurz zu der Frage Stellung genommen, inwieweit Vorgaben aus dem Völkergewohnheitsrecht bzw. aus den allgemeinen Grundsätzen des Völkerrechts folgen.
Aus dem Inhalt: Nationale Informationszugangsrechte und internationales Recht – Funktionen und kollidierende Rechtsgüter – Pflichten und Grenzen nach universellem und regionalem Völkervertragsrecht inklusive des Gemeinschaftsrechts – Vorgaben aus Völkergewohnheitsrecht und allgemeinen Rechtsgrundsätzen des Völkerrechts.