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Die Gesetzgebung der österreichischen Monarchie im Spiegelbild der Normen und der staatsrechtlichen Literatur

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Martin Paar

Der Autor behandelt in dieser Arbeit das Gesetzgebungsrecht der österreich-ungarischen Monarchie in den cisleithanischen Ländern. Er gibt die Verfassungsentwicklung von 1848 bis 1918 in groben Zügen unter dem Blickwinkel des Gesetzgebungsrechtes wieder und beschäftigt sich mit dem Gesetzgebungsrecht in rechtstheoretischer und rechtshistorischer Sicht. Der Verfasser setzt sich daher mit dem Gesetzesbegriff, den Gesetzgebungskompetenzen von Reichsrat und Landtagen, dem Weg der Gesetzgebung, der kaiserlichen Sanktion, der ministeriellen Gegenzeichnung und der Kundmachung von Gesetzen auseinander, wobei auch Themen wie die zeitgenössische Forderung nach einem eigenen Verfassungsgerichtshof oder die Bedeutung des richterlichen (Norm-)Prüfungsrechts behandelt werden. Am Schluss der Arbeit analysiert er das außerordentliche Gesetzgebungsrecht des Monarchen eingehend.
Aus dem Inhalt: Ordentliches und außerordentliches Gesetzgebungsrecht – Konstitutionelle Monarchie – Cisleithanien.