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Die intrafamiliären Rechte des BGB

Eine Betrachtung der Stellung des Verwandtenpflichtteilsrechts im BGB und im Verfassungsrecht

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Florian Israel

Der Autor nimmt in dieser Arbeit die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 19.05.2005 zur grundsätzlich unentziehbaren und bedarfsunabhängigen Mindestbeteiligung der Kinder des Erblassers an dessen Nachlass zum Anlass, die verfassungsrechtliche Gewährleistung des Pflichtteilsrechts sowie dessen rechtspolitische Rechtfertigung zu untersuchen. Dabei wird das Pflichtteilsrecht zum Unterhaltsrecht sowie zu dem seit 1980 im BGB normierten Rücksichtnahmegebot zwischen Eltern und Kindern in Bezug gesetzt. Der Verfasser leitet ein aufeinander abgestimmtes «System intrafamiliärer Rechte» her, welches zum einen das – in erster Linie praktisch bedeutsame – Pflichtteilsrecht der Kinder rechtspolitisch rechtfertigt und welches auch den Gegenstand der verfassungsrechtlichen Verbürgung des Pflichtteilsrechts bildet.
Aus dem Inhalt: Pflichtteilsrecht – Unterhaltsrecht – Pflicht zu Beistand und Rücksicht - § 1618a BGB – Intrafamiliäre Rechte – Rechtspolitische Begründungsmodelle des Pflichtteilsrechts – Verfassungsrechtliche Aspekte des Pflichtteilsrechts - Art. 14 I GG – Art. 6 I GG – Reformvorschläge des Pflichtteilsrechts.