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Neue deutsche Sicherheitsarchitektur

Ist eine Reform der Kompetenzverteilung zwischen Polizeibehörden, Nachrichtendiensten und den Streitkräften notwendig?

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Stefan Hansen

Das Bedrohungspotenzial des transnationalen Terrorismus hat einen enormen Reformschub innerhalb der deutschen Sicherheitsarchitektur ausgelöst, der noch nicht zu einem Abschluss gelangt ist. Die Kompetenzen der Sicherheitsbehörden wurden erweitert, Polizeibehörden und Nachrichtendienste «vernetzt» und die Streitkräfte «transformiert». Diese Studie stellt die neue Sicherheitsarchitektur ausführlich vor und analysiert sämtliche umstrittenen Terrorismusbekämpfungsmaßnahmen. So werden etwa die Anti-Terror-Datei, das Terrorismusabwehrzentrum und das Luftsicherheitsgesetz sowie das neue BKA-Gesetz einschließlich der «Online-Durchsuchung» detailliert untersucht. Auch ein weiterer Reformbedarf, beispielsweise hinsichtlich eines Bundeswehr-Einsatzes im Inneren, des «Trennungsgebotes» oder des Bundessicherheitsrates, wird unter Beachtung des empfindlichen Verhältnisses von Sicherheit und Freiheit geprüft.
Aus dem Inhalt: Zum Begriff Terrorismus – Die Bedrohungslage Deutschlands – Struktur- und Defizitanalyse der nationalen Sicherheitsarchitektur – Untersuchung der aktuellen sicherheitspolitischen Reformmaßnahmen – Prüfung möglicher zukünftiger Reformen – Die Strategie Deutschlands zur Terrorismusbekämpfung.