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Die Eignung als Zugangskriterium für ein öffentliches Amt unter besonderer Berücksichtigung des Fragerechts des Dienstherren

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Albert Schmid

Die Eignung für ein öffentliches Amt wird anhand von Fragen, die einem Bewerber gestellt werden, geklärt. Die Arbeit erörtert, welchen rechtlichen Beschränkungen die Einstellungsbehörde dabei unterliegt. Die Thematik der Grenzen des Fragerechts stellt sich bei der Anbahnung eines Dienstverhältnisses gleichermaßen wie bei der Anbahnung eines privaten Arbeitsverhältnisses. Während dieser Materie auf letzterem Gebiet große Aufmerksamkeit gewidmet wird, findet sie in der beamtenrechtlichen Literatur kaum Beachtung, obwohl sich die Ergebnisse nicht ohne weiteres übertragen lassen. Schwerpunkte bilden u. a. die Verfassungstreue, das Tragen eines Kopftuchs, die DNA-Analyse und Straftaten des Bewerbers. Am Ende wird aufgezeigt, welche Konsequenzen eine zulässige oder unzulässige Frage hat.
Aus dem Inhalt: Eignung i. S. v. Art 33 Abs. 2 GG – Fragerecht bei Bewerbung – Fragenkomplexe: Verfassungstreue, Mitgliedschaft in verfassungsfeindlicher Partei, Tragen eines Kopftuchs, DNA-Analyse, Übergewicht, Schwerbehinderteneigenschaft, Schwangerschaft, Vorstrafen, laufende Strafverfahren – Konsequenzen aus zulässiger und unzulässiger Frage.