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Absprachen als verfahrensökonomische Lösung des Schuldnachweisproblems im Strafverfahren

Voraussetzungen und Grenzen unter Berücksichtigung der ökonomischen Analyse des Rechts

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Tobias Viering

Die Strafrechtspflege gilt als überlastet. Absprachen sind der Ausweg der Praxis, ihre Zulässigkeit ist aber stark umstritten. Ihre Zweckmäßigkeit wird hingegen kaum hinterfragt. Hier setzt die Arbeit unter Einbeziehung der ökonomischen Analyse des Rechts an. Aus der Perspektive eines Gesetzgebers werden Voraussetzungen und Grenzen von Absprachen als verfahrensökonomische Lösung des Schuldnachweisproblems im Strafverfahren untersucht. Als Grundlage dienen die Einordnung der Verfahrensökonomie in die Aufgaben und Ziele des Strafverfahrens und eine systematische Analyse der Ursachen der Überlastung der Strafrechtspflege, der sich daraus ergebenden Lösungsansätze sowie des Funktionsmechanismus von Absprachen. Ein Vorschlag zur gesetzlichen Regelung fasst die Ergebnisse der Arbeit zusammen.
Aus dem Inhalt: Zweckstrafrecht, Grundrechtsschutz und Verfahrensökonomie – Überlastung der Strafrechtspflege – Lösungsansätze – Ökonomische Funktionsanalyse – Bargaining in the shadow of the law – Optimierung des Kooperationsgewinns – Schuldanerkenntnis – Grenzen bei höchstpersönlichen Rechtsgütern.