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Die Allgemeinverfügung in Rechtsdogmatik und Rechtspraxis

Entwicklung eines atypischen Rechtsinstituts im Spannungsfeld zwischen Norm und Einzelakt

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Steffen Wandschneider

Die Allgemeinverfügung ist gängige Handlungsform der Verwaltung. Als Rechtsinstitut, das eine Regelung mit singulärem Anlass, begrenztem Adressatenkreis, überschaubarem Raum und zeitlichem Bezug trifft, befindet es sich im Grenzbereich zwischen Rechtsnorm und Einzelakt. Diese Grenzen sind mitunter fließend. Die Arbeit beleuchtet zur Bestimmung dieser Grenze das signifikante Aufkommen der Allgemeinverfügung im Ordnungsrecht des späten 19. Jahrhunderts, die dogmatischen Anfänge bei Otto Mayer und Richard Thoma bis hin zu § 35 S.2 VwVfG. In dem chronologisch und ideengeschichtlich orientierten Ansatz wird die Allgemeinverfügung anhand illustrativer Bereiche prototypisch über die juristischen Epochen verfolgt. Daneben werden jüngere Tendenzen der Rechtsprechung zu den Instituten des Verwaltungsrechts einer kritischen Bewertung unterzogen.
Aus dem Inhalt: Entstehung der Allgemeinverfügung – Otto Mayer – Richard Thoma – Chronologische und ideengeschichtliche Analyse – Abgrenzung der Institute des Verwaltungsrechts – Kodifikation – Rezeption – Jüngere Tendenzen der Rechtsprechung – Kritische Bewertung – Anwendungsprobleme – Rechtsschutz gegen Allgemeinverfügungen.