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Turboprämie und Sozialplan

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Robert Strecker

Arbeitgeber haben bei Betriebsänderungen großes Interesse daran, einen Personalabbau möglichst schnell und rechtssicher umzusetzen. Sie möchten daher langwierige Kündigungsschutzverfahren vermeiden. Deshalb bieten Arbeitgeber den Arbeitnehmern Abfindungen für einen Klageverzicht, so genannte «Turboprämien» an. Während «Turboprämien» auf individualrechtlicher Ebene grundsätzlich zulässig sind, ist in Rechtsprechung und Literatur heftig umstritten, ob auch die Betriebsparteien in einem Sozialplan oder einer freiwilligen Betriebsvereinbarung «Turboprämien» vereinbaren dürfen. Die Arbeit geht den in diesem Zusammenhang diskutierten Fragen nach.
Aus dem Inhalt: Zulässigkeit von «Turboprämien» im Sozialplan – Zulässigkeit von «Turboprämien» in einer freiwilligen Betriebsvereinbarung – Verstoß gegen zwingende Arbeitnehmerschutzrechte – Verstoß gegen § 612a BGB – Fehlende Regelungsmacht der Betriebsparteien – Unzulässiger Eingriff in individuelle Rechtspositionen Dritter – Widersprüchlichkeit von «Turboprämie» und Sozialplanzweck – Auswirkungen von § 1a KSchG auf «Turboprämien» im Sozialplan – Basisleistung und Mindestlohndotierung des Sozialplans – Frist für den Klageverzicht.