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Die Abschaffung der Bezirksregierungen in Niedersachsen – ein Reformprojekt unter Idealbedingungen?

Eine politikwissenschaftliche Analyse am Beispiel eines zentralen Reformvorhabens der CDU/FDP-Regierungskoalition in Niedersachsen (2003-2008)

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Holger Bentz

Exemplarisch für die in einigen Bundesländern geführte Diskussion über die Modernisierung der Verwaltung steht die rege politische Auseinandersetzung um die ersatzlose Abschaffung der vier Bezirksregierungen in Niedersachsen. Deren Auflösung wurde von der CDU im Landtagswahlkampf 2002/2003 thematisiert und nach der Landtagswahl im Frühjahr 2003 von der CDU/FDP-Landesregierung rasch vorangetrieben. Mit dieser Position schlug die Regierung einen harten Kurs ein und betrat bundesweit Neuland. Ihr Reformvorhaben, die ersatzlose Auflösung der Bezirksregierungen, stellte ein Unikum auf Länderebene dar. Im Verlauf dieser Studie wird herausgearbeitet, welche Motive und Interessen die beteiligten Akteure veranlasst haben, an der Reform mitzuwirken.
Aus dem Inhalt: Bezirksregierungen: Kind der Stein-Hardenbergschen Reformen – Niedersachsen: Flächenland mit staatlicher Mittelinstanz – Policy Cycle: Bewährtes Analysemodell der Politikwissenschaften – Haushaltslage: Katalysator der Reformdiskussion – Kabinettsbeschluss: Reaktionen der parlamentarischen und nichtparlamentarischen Akteure – Evaluation: Vorläufige Bewertung der Reform.