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Gesellschaftsrechtliche Gestaltungen im Erbschaft- und Schenkungsteuerrecht

Eine Untersuchung der Erbschaft- und Schenkungsteuersubjektivität der Personengesellschaft sowie der mittelbaren Anteilsschenkung

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Ulrike Hofsümmer

Zahlreiche Vermögensübertragungen, die der Erbschaft- und Schenkungsteuer unterliegen, berühren zugleich das Gesellschaftsrecht. Die Untersuchung befasst sich mit zwei Vermögensübertragungen aus diesem Schnittbereich und stellt exemplarisch den Zusammenhang der genannten Rechtsgebiete dar. Der erste Teil der Arbeit behandelt die Erbschaft- und Schenkungsteuersubjektivität der Personengesellschaft. Ausgangspunkt der Untersuchung ist die zivilrechtliche Rechts- und Erbfähigkeit der Personengesellschaft. Nach einer umfassenden Auslegung des ErbStG bejaht die Autorin die Subjektfähigkeit der Personengesellschaft. Anschließend werden Folgefragen dieses Ergebnisses, wie z. B. nach der Steuerklasse, erörtert. Den zweiten Schwerpunkt der Untersuchung bildet die schenkungsteuerrechtliche Behandlung einer mittelbaren Anteilsschenkung. Dabei steht die Frage im Vordergrund, ob diese Gestaltung zur steuergünstigen Vermögensübertragung genutzt werden kann, was die Autorin im Ergebnis verneint. Insofern wird die jeweils anzuwendende Bewertungsmethode herausgearbeitet und die Anwendbarkeit der Vergünstigungsvorschriften für die Übertragung von Betriebsvermögen erörtert.
Aus dem Inhalt: Bereicherungsprinzip – Verhältnis Erbschaftsteuerrecht zum Einkommensteuerrecht – Bedeutung des Zivilrechts für die Auslegung des ErbStG – Erbschaft- und Schenkungsteuersubjektfähigkeit der Personengesellschaft – Mittelbare Anteilsschenkung (Arten, steuerliche Bewertung und Anwendung des § 13a ErbStG).