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Steuerbefreiungen für Inlandsumsätze (§ 4 Nrn. 8 bis 28 UStG)

Eine systematische Betrachtung unter besonderer Berücksichtigung europäischer und nationaler Prüfungsmaßstäbe

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Philipp Hoffsümmer

§ 4 UStG enthält einen umfangreichen und unübersichtlichen Katalog von Steuerbefreiungen. Insbesondere die Steuerbefreiungen für Inlandsumsätze (§ 4 Nrn. 8 bis 28 UStG) lassen ein eindeutiges System nicht erkennen. Viele dieser Vorschriften wirken auf den ersten Blick willkürlich. Die Untersuchung befasst sich mit Rechtfertigungsmöglichkeiten der Existenz dieser Steuerbefreiungen im Umsatzsteuerrecht. Schwerpunkt der Arbeit bildet die Entwicklung von Prüfungsmaßstäben, denen die Vorschriften des § 4 UStG genügen müssen. Analysiert wird dabei der Einfluss des europäischen Primärrechts auf § 4 UStG ebenso wie die Bedeutung der nationalen Grundrechte im Umsatzsteuerrecht. Einen weiteren Schwerpunkt der Untersuchung stellt die Kategorisierung der Befreiungen des § 4 Nrn. 8 bis 28 UStG entsprechend ihres Zweckes dar. Neben der Überprüfung der systematischen Rechtfertigung dient diese Einteilung der Erleichterung der praktischen Anwendbarkeit der Vorschrift.
Aus dem Inhalt: Bedeutung des europäischen Primärrechts für die Umsatzsteuerbefreiungen – Gemeinschaftsgrundrechte im Umsatzsteuerrecht – Grundsatz der steuerlichen Neutralität – Verhältnis nationalen Verfassungsrechts zum Europarecht – Leistungsfähigkeitsprinzip im Umsatzsteuerrecht – Auslegung der Umsatzsteuerbefreiungen – Systematisierung der Befreiungsvorschriften des § 4 UStG.