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Publizitätspflichten für Vorstandsgehälter

Eine verfassungsrechtliche Analyse

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Michael Masling

Individualisierte Publizitätspflichten für Vorstandsgehälter wurden mit dem Vorstandsvergütungsoffenlegungsgesetz in der deutschen Rechtsordnung verankert. Zu Beginn der Arbeit analysiert der Verfasser die Rechtsnatur einer Empfehlung gem. Art. 249 Abs. 5 EG-Vertrag. Eine solche Empfehlung der Europäischen Kommission bildete den Auftakt für die deutsche Gesetzgebungsinitiative im Bereich der individualisierten Vergütungsoffenlegungspflichten für Vorstände börsennotierter Gesellschaften. Der Verfasser unterzieht das Spannungsfeld zwischen rechtlicher Unverbindlichkeit einer Empfehlung und ihrer faktischen Bindungswirkung einer kritischen Würdigung. Im weiteren Verlauf der Arbeit untersucht er die Frage der Verfassungsmäßigkeit der individualisierten Offenlegungspflichten. Insbesondere stellt sich die Frage der Vereinbarkeit der Vorschriften einer exakten Gehaltsoffenlegung unter Namensnennung mit dem informationellen Selbstbestimmungsrecht der Vorstände börsennotierter Aktiengesellschaften. Eine Abwägung der widerstreitenden Interessen kommt zu dem Ergebnis der Vereinbarkeit der gesetzlichen Vorschriften mit den Grundrechtspositionen der Betroffenen.
Aus dem Inhalt: Vorstandsvergütung im europäischen Gesellschaftsrecht – Rechtsnatur der Empfehlung im EG-Vertrag – Schutz der persönlichen Daten im Gemeinschaftsrecht – Verfassungsmäßigkeit des Vorstandsvergütungsoffenlegungsgesetzes – Weitere Erscheinungsformen individueller Vergütungsoffenlegung.