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Häusliche Pflege und Selbsthilfevorbehalt

Entwicklung, verfassungsrechtliche Fragen und rechtspolitische Folgerungen

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Michael Frey

Diese Arbeit widmet sich dem weitverzweigten und sozialrechtszweigübergreifenden Thema der Selbsthilfevorbehalte im Rahmen der häuslichen Krankenpflegenormen im Sozialrecht. Sie verfolgt zunächst das Ziel, die Selbsthilfevorbehalte in ihrer historischen Entwicklung und Entfaltung, aber auch in ihrem systematischen Zusammenhang im heutigen Sozialleistungsrecht darzustellen. In ihrem verfassungsrechtlichen Schwerpunkt unterzieht die Arbeit den Selbsthilfevorbehalt der häuslichen Krankenpflege- und Haushaltshilfenormen, nach denen die Leistungen ausgeschlossen sind, wenn Haushaltsangehörige diese Leistungen übernehmen können, einer verfassungsrechtlichen Überprüfung. Zur Vorbereitung einer möglichen Neuregelung werden anschließend konkrete Regelungsansätze und -vorschläge dargestellt und bewertet.
Aus dem Inhalt: Entwicklung und Entfaltung der häuslichen Pflegesozialleistungen – Anspruchsgrundlagen der häuslichen Pflege in den verschiedenen Sozialrechtszweigen – Annexleistung Haushaltshilfe – Selbsthilfevorbehalte der häuslichen Krankenpflege – Verfassungsrechtliche Überprüfung – Verletzung der Grundrechte des Kranken und der Pflegeperson – Rechtspolitische Folgerungen – Verfassungskonforme Reduktion – Streichung der Selbsthilfevorbehalte – Einführung eines Krankenpflegegeldes für Angehörigenpflege.