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Das Bankgeheimnis als Abtretungsverbot

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Sebastian Fuhrmann

Mit Urteil vom 27. Februar 2007 hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass weder das Bankgeheimnis noch der Datenschutz einer wirksamen Abtretung von Kreditforderungen durch Banken entgegensteht. Das Urteil wirft jedoch einige Fragen auf, denen sich diese Arbeit widmet. Die Untersuchung beginnt mit dem Begriff der Reichweite sowie dem Zweck des Bankgeheimnisses. Erläutert wird danach, welche personenbezogenen Angaben eine Abtretung notwendig voraussetzt. Im Anschluss wird dargestellt, warum der Abtretungsvorgang als Ganzes gegen die Pflicht zur Wahrung des Bankgeheimnisses verstößt, und welche rechtlichen Auswirkungen es auf eine Abtretung hat, wenn die zur Abtretung erforderliche Auskunft nur unter Verletzung des Bankgeheimnisses erteilt werden kann.
Aus dem Inhalt: Was ist der Inhalt des Bankgeheimnisses? – Weshalb wird es durch Abtretung einer Forderung beeinträchtigt? – Was ist die Rechtsfolge einer ungerechtfertigten Abtretung? – Unter welchen Voraussetzungen ist eine Abtretung gerechtfertigt?