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Der Grundsatz «ne bis in idem» im Europäischen Kartellverfahrensrecht

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Nicolai Kruck

Diese Untersuchung widmet sich der Frage nach der Geltung und den Anwendungsvoraussetzungen des Doppelbestrafungsverbots im Europäischen Kartellverfahrensrecht. Nachdem die Sanktionsmöglichkeiten der Kommission für wettbewerbswidrige Verhaltensweisen analysiert werden, wendet sich der Autor zunächst der Rechtsprechung der Europäischen Gerichte zu. Im weiteren Verlauf werden die verbleibenden Rechtsquellen des ne bis in idem-Prinzips untersucht, nämlich Art. 54 SDÜ und Art. 50 der Grundrechtecharta der Europäischen Union. Sodann entwickelt der Verfasser die maßgeblichen Voraussetzungen des Doppelbestrafungsverbots für das Europäische Kartellrecht. Schließlich können anhand dieser Ergebnisse die zu Beginn der Untersuchung aufgeworfenen Fallgruppen einer Lösung zugeführt werden.
Aus dem Inhalt: Die Rechtsfolgen und die Sanktionierungsmöglichkeiten für Kartellrechtsverstöße – Die rechtliche Verankerung des Grundsatzes ne bis in idem – Die Anwendungsvoraussetzungen des ne bis in idem-Prinzips – Der ne bis in idem-Grundsatz in der Anwendung der VO 1/2003.