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Heilung unwirksamer Bauvertragsklauseln

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Johannes Kuffer

Gerade in Bauverträgen kommt es häufig vor, dass Vertragsklauseln unwirksam sind, da sie gegen höherrangiges Recht verstoßen. Der Verfasser weist nach, welche Möglichkeiten es gibt, derartige Klauseln zu «heilen» und welche Voraussetzungen hierfür vorliegen müssen. Die in Literatur und Rechtsprechung vertretenen Lösungsansätze werden einer kritischen Würdigung unterzogen. In einer für die Baurechtspraxis handhabbaren Zusammenfassung werden die verschiedenen Heilungsmöglichkeiten dargestellt.
Aus dem Inhalt: Unwirksame Klauseln in der Rechtsprechung – Heilungsmöglichkeiten: Geltungserhaltende Reduktion – Ergänzende Vertragsauslegung – Teilbarkeit – Privilegierung der VOB/B.