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Pluralismus als Strukturprinzip im Rundfunk

Anforderungen aus dem Funktionsauftrag und Regelungen zur Sicherung in Deutschland und Polen

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Kristoff Ritlewski

Die Rundfunkregulierung gehört zu den schwierigsten Aufgaben des Gesetzgebers: Einerseits hat er einen gesamten Ordnungsrahmen zu gestalten, andererseits darf in die Rundfunkfreiheit nicht eingegriffen werden. Der Verfasser untersucht die Medienwirkung des Rundfunks, die den eigentlichen Rechtfertigungskern der Regulierung nach Wegfall technischer Sondersituationen darstellt. Hieraus ergibt sich ein spezifisches Anforderungsprofil für materielle und organisatorische Regulierungsparameter, die der Rechtsprechung des Verfassungsgerichts und dem einfachen Rechtsrahmen in Deutschland und Polen gegenüber gestellt wurden. Es festigt sich ein Bild des Pluralismus als leitendes Strukturprinzip der Rundfunkregulierung. Neben der anerkannten Funktion des Pluralismus als Ziel der Ausgestaltungsgesetzgebung kann an seinem Maßstab jede einzelne Organisationsentscheidung und materielle Vorgabe überprüft werden. Durch seine Herkunft aus dem Wesensgehalt des Art. 5 GG und seine Rückbindung an die eigentliche Regulierungsrechtfertigung der Medienwirkung ergibt sich dadurch ein überraschendes Ergebnis: Das Strukturprinzip des Pluralismus wird zur Rechtfertigungsschranke für Ausgestaltungsgesetze.
Aus dem Inhalt: Verfassungsrechtliche Verortung des Pluralismusprinzips – Suggestivkraft und Medienwirkungsforschung – Pluralismusverständnis des BVerfG – Pluralismusverständnis als Schranke für die Ausgestaltungsgesetzgebung – Materielle und organisatorische Pluralismusvorgaben im RStV – Aufsichtsmöglichkeiten für die Pluralismussicherung – Rundfunkordnung in Polen – Pluralismussicherung in der polnischen Rundfunkordnung.