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Privatrechtliche Diskriminierungsverbote aus verfassungsrechtlicher Sicht

Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes

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Johanna Dittmann

Die Frage, inwiefern Benachteiligung und Diskriminierung zivilrechtlich verboten und sanktioniert werden dürfen und sollen, beschäftigt die ganze Gesellschaft. Die Autorin untersucht, ob und inwieweit privatrechtliche Diskriminierungsverbote aus verfassungsrechtlicher Sicht zulässig und geboten sind. Sie gelangt zu dem Ergebnis, dass der zivilrechtliche Schutz vor Diskriminierung, wie er in der Bundesrepublik Deutschland derzeit primär durch das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz statuiert wird, über das von der Verfassung geforderte Maß hinausgeht, sich jedoch noch in den Grenzen des aus verfassungsrechtlicher Sicht Zulässigen bewegt. Sie legt dar, dass den verfassungsrechtlichen Vorgaben am besten durch eine mit verschiedenen Tatbestandsmerkmalen ausgestattete Generalklausel entsprochen werden kann, in deren Formulierung sie die gefundenen Ergebnisse einfließen lässt.
Aus dem Inhalt: Grundlagen der nationalen Rechtsordnung und europarechtlicher Hintergrund der Antidiskriminierungsgesetzgebung – Verfassungsmäßigkeit des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes – Grundrechtsbindung des Privatrechtsgesetzgebers – Privatautonomie – Eingriffe durch Diskriminierungsverbote – Grundrechtsschranken und verfassungsrechtliche Gegenpositionen zur Privatautonomie – Verfassungsrechtliche Besonderheiten des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts (Art. 2 Abs. 1 i.V.m. 1 Abs. 1 GG) auf Seiten des potentiell Diskriminierenden – Leitlinien für die Normierung von privatrechtlichen Diskriminierungsverboten – Eine Generalklausel zur Regelung von benachteiligendem Verhalten im allgemeinen zivilrechtlichen Verkehr.