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Die Umweltprüfung in der Regionalplanung

Eine Handlungsanleitung

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Stephan Mitschang and Gerd Schmidt-Eichstädt

Für die Planungspraxis der Regionalplanung ergeben sich aus der Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltprüfung (UP) bei der Aufstellung oder Änderung eines Regionalen Raumordnungsplans nach § 9 ROG nicht geringe Anforderungen. Bei dieser Abhandlung handelt es sich um den Endbericht eines Forschungsgutachtens, das von Prof. Dr.-Ing. habil. Stephan Mitschang und Prof. Dr. jur. Gerd Schmidt-Eichstaedt im Auftrag der Gemeinsamen Landesplanungsabteilung der Länder Berlin-Brandenburg erstellt wurde. Ziel des Forschungsgutachtens war es, am Beispiel der Fortschreibung des Teilplans «Windnutzung, Rohstoffsicherung und -gewinnung» der Regionalen Planungsgemeinschaft Uckermark-Barnim des Landes Brandenburg eine die Planungspraxis der Regionalplanung unterstützende Handlungsanleitung zu entwickeln, auf deren Grundlage die Durchführung der Umweltprüfung bei der Aufstellung oder Änderung von Regionalen Raumordnungsplänen, aber auch dabei auftretende fachliche und rechtliche Fragestellungen künftig zuverlässig und effizient bewältigt werden können.
Aus dem Inhalt: Rechtsgrundlagen - Begriffsklärungen – Das Scoping-Verfahren – Planinhalte in der Umweltprüfung – Grenzüberschreitende Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit – Der Umweltbericht – Die Beteiligung der Öffentlichkeit und Behördenbeteiligung – Erneute Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden – Abwägung – Begründung und zusammenfassende Erklärung – Bekanntmachung des Raumordnungsplans mit zusammenfassender Erklärung – Überwachung (Monitoring) – Planerhaltung und ergänzendes Verfahren.