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Eigentum an Versorgungsleitungen

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Helen Mahne

Diese Studie untersucht das Eigentum an Versorgungsleitungen. Der Kern der Arbeit liegt in der Anwendung der Bestandteilslehre des BGB auf die unterschiedlichen – im Erdreich sowie im Freien verlaufenden – Leitungssysteme. Im Ergebnis verneint die Verfasserin das Eigentum der Netzbetreiber an den Leitungen und stellt sich hiermit gegen die herrschende Meinung. Sie vertritt die Auffassung, dass die «Krakentheorie» des RG und BGH mit den heutigen Gegebenheiten nicht mehr vereinbar ist und die eindeutigen Vorgaben des Sachenrechts außer Acht lässt. Dabei gelangt die Autorin zu einem einheitlichen Ergebnis für alle Versorgungsleitungen. Zugleich plädiert sie für ein Umdenken in der Praxis: Nicht das zivilrechtliche Eigentum macht den wirtschaftlichen Wert der Netze aus, sondern die Berechtigung zu deren Nutzung und Betrieb.
Aus dem Inhalt: Eigentum an Versorgungsleitungen – Das Netz der öffentlichen Versorgung – Die Bestandteilslehre des BGB – Die Scheinbestandteile – Versorgungsleitungen als wesentliche Grundstücksbestandteile – Mitbenutzungsverhältnisse für die Verlegung von Versorgungsleitungen in fremden Grundstücken.