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Zur Existenzberechtigung des Straftatbestandes der Rechtsbeugung

Korrelat oder Widerspruch zur richterlichen Unabhängigkeit

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Maike Hoenigs

Die richterliche Unabhängigkeit rückt im Zeitalter von Ressourceneinsparungen und Effizienzbestrebungen innerhalb der Justiz wieder vermehrt in die rechtspolitische Aufmerksamkeit. Mit dem Bestreben nach mehr Unabhängigkeit der Dritten Gewalt taucht automatisch auch die Frage nach stärkerer Kontrolle der Richter auf. An dieser Schnittstelle knüpft diese Arbeit an und fragt nach der Existenzberechtigung des Straftatbestandes der Rechtsbeugung in diesem Spannungsverhältnis. Im Wege einer rechtlichen, sozialwissenschaftlichen und kriminalpolitischen Zusammenschau wird in fünf Schritten die Dogmatik des Tatbestandes, der Stellenwert der Norm im Zusammenhang mit der Aufarbeitung von Systemunrecht, die empirisch-praktische Relevanz derselben, die Erfahrungen mit der Strafbarkeit von Richtern im europäischen Rechtsraum sowie das Verhältnis des § 339 StGB zum Verfassungsrecht einer kritischen Sinnhaftigkeitskontrolle unterzogen. Die Arbeit mündet in einem zukunftsorientierten, unabhängigkeitsachtenden Lösungsvorschlag: die Entfernung des Tatbestandes aus dem Strafgesetzbuch.
Aus dem Inhalt: Richterliche Unabhängigkeit – Kontrolle der Dritten Gewalt – Dogmatik des Rechtsbeugungstatbestandes – «Recht» i.S.d. § 339 StGB – Rechtsbeugungstheorien – Rechtsbeugungsvorsatz – Aufarbeitung von Systemunrecht – Zahlenmäßige Relevanz des § 339 StGB – Strafbarkeit von Richtern im europäischen Rechtsraum – Verhältnis zur richterlichen Unabhängigkeit – Verhältnis zur Gewaltenteilung – Machtinstrument der Exekutive – Verhältnis zur Bindung an Recht und Gesetz – Informalisierung /Entpositivierung.