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Der Unternehmer als Schutzgegner des Verbrauchers

Eine Untersuchung des Unternehmerbegriffs im europäischen und nationalen Verbrauchervertragsrecht

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Leonie Meyer-Schwickerath

Die Arbeit untersucht, ob sich im gemeinschaftsrechtlichen Verbraucherrecht eine einheitliche Definition des potentiellen Vertragspartners des Verbrauchers herausarbeiten lässt. Diese Frage stellt sich vor dem Hintergrund einer Vielfalt von europäischen und mitgliedstaatlichen Definitionen des Adressaten von Verbraucherschutznormen. Anhand ausgewählter Richtlinien sowie nationaler Umsetzungen wird ein Überblick über die Rechtslage gegeben und es werden Gemeinsamkeiten herausgearbeitet. Anhaltspunkte liefern die Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs, die sich mit Kernfragen wie der Existenzgründerproblematik oder der Einordnung von so genannten Dual-Use-Geschäften auseinandersetzen. Abschließend werden auf dieser Grundlage Vorschläge für eine allgemeine Definition entwickelt.
Inhalt: Unternehmerbegriff im europäischen und nationalen Verbrauchervertragsrecht – Gesetzeslage im Gemeinschaftsrecht und in der mitgliedstaatlichen Umsetzung – Unternehmer ohne typischen Erfahrungsvorsprung: Geschäfte zur Existenzgründung und -auflösung, atypische Geschäfte – Verbraucher als Unternehmer: gemischte Geschäfte – Staat als Unternehmer.