Die internationale Zuständigkeit für Patentverletzungsstreitigkeiten
©2011
Dissertation
298 Seiten
Reihe:
Europäische Hochschulschriften Recht, Band 5122
Zusammenfassung
Die Studie untersucht die Möglichkeiten der Konzentration grenzüberschreitender Patentstreitigkeiten in einem einheitlichen Gerichtsstand, die sich im Rahmen der EuGVVO de lege lata und de lege ferenda ergeben. Zunächst werden die Auswirkungen der EuGH-Entscheidungen Roche v. Primus und GAT v. Luk vom 13.07.2006 vor dem Hintergrund der für grenzüberschreitende Patentstreitigkeiten relevanten Zuständigkeitsregelungen der EuGVVO in ihrer Auslegung durch die nationalen Gerichte dargestellt. Darüber hinaus stellt der Autor Vorschläge zur Regelung der internationalen Zuständigkeit für grenzüberschreitende Patentstreitigkeiten zur Diskussion.
Details
- Seiten
- 298
- Jahr
- 2011
- ISBN (Paperback)
- 9783631599150
- Sprache
- Deutsch
- Schlagworte
- EuGVVO patent melden Patentrecht
- Erschienen
- Frankfurt am Main, Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Wien, 2011. 298 S.