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Eine Aufsichtsbehörde für den europäischen Kapitalmarkt

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Martin Lembke

Die jüngsten Verwerfungen an den Finanzmärkten haben die Aufsicht über den Kapitalmarkt erneut in den Fokus gerückt. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage nach der Notwendigkeit und Umsetzbarkeit einer zentralen Aufsichtsbehörde für den europäischen Kapitalmarkt mit neuer Aktualität. Aufgrund umfangreicher Aktivitäten des europäischen Gesetzgebers in den letzten zehn Jahren ist die Kapitalmarktaufsicht maßgeblich durch europäisches Recht geprägt. Allerdings wird sie weiter durch nationale Behörden ausgeübt. Eine eigenständige europäische Aufsichtsbehörde hat sich politisch bisher nicht durchsetzen lassen. Die Entwicklungsgeschichte der Kapitalmarktaufsicht in Deutschland und der Europäischen Union belegt jedoch, dass eine einheitliche Aufsichtstätigkeit früher oder später die Zuständigkeit einer einzelnen Behörde bedingt. Die rechtsvergleichende Betrachtung der Entstehungsgeschichte der Securities and Exchange Commission (SEC) in den USA zeigt, dass diese zentrale Aufsichtsbehörde mit ihren weitreichenden Befugnissen gegen erheblichen Widerstand aus Politik und Finanzwirtschaft durchgesetzt werden musste. Auch wenn sich auf europäischer Ebene durch die Schaffung des European Securities Committee (ESC) und des Committee of European Securities Regulators (CESR) inzwischen gewisse Aufsichtsfunktionen institutionalisiert haben, bestehen weiter Defizite bei der einheitlichen Anwendung des gemeinschaftlichen Kapitalmarktrechts. Diese Defizite können durch eine europäische Kapitalmarktaufsichtsbehörde überwunden werden. Die Schaffung einer solchen Aufsichtsbehörde ist sowohl erforderlich als auch europarechtlich möglich.
Aus dem Inhalt: Kapitalmarktaufsicht in Deutschland - Entwicklung zur Allfinanzaufsicht – Kapitalmarktregulierung in der Europäischen Gemeinschaft - Aktionsplan für Finanzdienstleistungen – Lamfalussy-Verfahren für Europäische Wertpapiermärkte – European Securities Committee (ESC) – Committee of European Securities Regulators (CESR) – Kapitalmarktaufsicht in den USA - Blue Sky Laws – Bundeskapitalmarktrecht – Securities and Exchange Commission (SEC) – Aspekte der europäischen Kapitalmarktaufsicht - Erforderlichkeit und Zulässigkeit einer europäischen Aufsichtsbehörde.