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Der internationale Schutz von Domainnamen und Markenrechten im Internet

Analyse unter Berücksichtigung deutschen Rechts

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Marco Rau

Streitigkeiten um Internetdomains beschäftigen seit Jahren nicht nur staatliche Gerichte. Die Struktur des Web hat die Lösung von Domainnamenskonflikten durch außergerichtliche Streitbeilegungsverfahren begünstigt. Die Arbeit untersucht den Streitschlichtungsmechanismus der ICANN (Internet Corporation for Assigned Names and Numbers) für generische Top-Level-Domains (gTLDs). Die rechtliche Verbindlichkeit der hierzu weltweit angewandten UDRP Schiedsregeln (Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy) gründet sich nur auf deren zivilvertragliche Geltung. Die rechtsvergleichende Analyse des Rechtsbildungsprozesses dieses globalen Zivilrechtsregimes bildet den Kern der Abhandlung, dabei werden Unterschiede bei der Auslegung der UDRP durch die akkreditierten Schiedsgerichte evaluiert. Schließlich wird die UDRP Schiedspraxis neben die des Streitbeilegungsverfahrens für .eu-Domains gestellt und die Übertragbarkeit dieser Regulierung auf andere Bereiche der Ressource Internet behandelt.
Aus dem Inhalt: Globalisierung der Regulierung im Internet – Internationale Streitschlichtung von Rechtsstreitigkeiten um Top-Level-Domains – Die internationale Rechtsbildung unter der UDRP und .eu-ADR (Regeln für die Alternative Streitbeilegung bei .eu-Domainnamensstreitigkeiten) im Wege eines selbstreferenziellen Prozesses – Neue Theorien des Rechts – Völkerrecht und globale Zivilrechtsregimes – Nationale, europäische und weltweite Regulierung von Domainnamensstreitigkeiten.