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Die Nichtigkeit völkerrechtlicher Gerichtsentscheidungen

Unter besonderer Berücksichtigung von Entscheidungen zu Staatenstreitigkeiten

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Bernhard Plamper

Im Völkerrecht sind die Staaten nicht per se einer Gerichtsbarkeit unterworfen – sie müssen ihr vielmehr zustimmen. Es ist daher naheliegend, dass die unterlegene Partei die Nichtigkeit einer gerichtlichen Entscheidung mit einer vermeintlichen Befugnisüberschreitung des Gerichts zu begründen versucht. Der Autor untersucht, welche Gründe nach allgemeinem Völkerrecht zur Nichtigkeit führen, wie sie geltend zu machen sind und wie sie für die Parteien verbindlich festgestellt werden können. Entscheidende Bedeutung kommt dabei der Beilegung eines möglichen Streits um die Nichtigkeit bei. Im Ergebnis trägt die interessierte Partei das Risiko, dass eine Klärung nicht herbeigeführt werden kann. Sie muss dann selbst eine mit Nichtigkeitsmängeln behaftete Entscheidung ausführen.
Inhalt: Nichtigkeit völkerrechtlicher Gerichtsentscheidungen und ihre rechtlichen Grundlagen – Historische Entwicklung der Nichtigkeitsproblematik – Kodifizierungsversuche – Bedeutung des Souveränitätsprinzips und des Konsensprinzips für die Behandlung der Nichtigkeitsproblematik nach geltendem Völkerrecht.