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Rechtliche Aspekte grenzüberschreitender Zusammenarbeit

Eine Fallstudie am Beispiel des Bodenseeraumes

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Jörg Schoch

Die Arbeit von Jörg Schoch unternimmt die Erforschung rechtlicher Aspekte der regionalen grenzüberschreitenden Zusammenarbeit. Praktisches Forschungsobjekt ist dabei insbesondere die Bodenseeregion. Anhand der tatsächlichen Kooperationsformen wird dargestellt, auf welchem staats- und völkerrechtlichen Hintergrund die gemeinsamen Probleme angepackt werden. Die Arbeit zielt in zwei verschiedene Richtungen: Auf der übergeordneten Ebene klärt sie ab, wie die bestehende Zusammenarbeit rechtlich zu bewerten ist. Sind die Vereinbarungen solche des Völkerrechts, der nationalen Rechte oder Teil einer Ordnung sui generis? Liegen Staatsverträge oder (z.B. betreffend ARGE ALP und IBK) internationale Organisationen im Rechtssinne vor, hat man es mit sogenannten «Non-governmental Organizations» zu tun oder kann man gar von einer besonderen Organisationsart (sogenannten soft institutions) sprechen? Welche Rechtswirkungen hat die Zusammenarbeit schon gezeitigt? Aus Sicht der Schweizer Kantone wird sodann dargestellt, welche innerkantonalen Voraussetzungen für das Tätigwerden zu fordern sind und welche Rechtsprobleme durch grenzübergreifende Aktivitäten entstehen können.
Aus dem Inhalt: Institutionen und Verträge im Bodenseeraum: Auf welchem rechtlichen Hintergrund wird zusammengearbeitet? - Genügen die aussenpolitischen Kompetenzen der Kantone und Bundesländer dazu? - Klassifizierung der Zusammenarbeit und ihre rechtlichen Auswirkungen, besonders bezüglich der Hoheitsverhältnisse auf dem See - Darstellung der völker- und staatsrechtlichen Probleme aus schweizerischer Sicht, Demokratie- und Publizitätsdefizite, mögliche Lösungsansätze.