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Rechtsprobleme der Assoziierung der Mittel- und Osteuropäischen Länder und der Voraussetzungen für ihren Beitritt zur Europäischen Union

Unter besonderer Berücksichtigung Bulgariens

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Erik Evtimov

Die Vorbereitung der MOEL auf den künftigen Beitritt in die Europäische Union ist nicht nur für die Mittel- und Osteuropäischen Länder, sondern auch für die EU von zentraler Bedeutung. Die MOEL sollen in die Lage versetzt werden, den Verpflichtungen, die mit einer Mitgliedschaft verbunden sind, nachzukommen. Dabei sollte ein flexibles Rechtsinstitut gesucht werden, das die vielfältigen Variationen der vollen Mitgliedschaft beinhaltet und die schrittweise Heranführung an die Union verwirklichen kann. Deshalb entwickelte die Europäische Union eine umfassende Heranführungsstrategie in Form einer Beitrittsassoziierung sui generis. Ihre sachliche Tragweite deckt sich nicht nur mit der herkömmlichen Assoziierung i.e.S. nach Art. 238 EG-Vertrag, sondern sie stützt sich darüber hinaus auf die Strukturierten Beziehungen, die autonome Finanzhilfe im Rahmen von PHARE und die intraregionale Zusammenarbeit.
Aus dem Inhalt: Die historische Entwicklung der Beziehungen EU - Osteuropa - Die Heranführungsstrategie zur Vorbereitung der MOEL auf den Beitritt zur EU - Bilaterale Assoziation der MOEL aufgrund der Europa-Abkommen - Rang und Wirkung des Europa-Abkommens im bulgarischen Recht kraft der Verfassung - Die ausservertragliche Entwicklung der Assoziation - Die multilaterale Assoziierung der MOEL im Rahmen der Heranführungsstrategie.
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Riassunto italiano