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Demokratie und Minderheiten

unter besonderer Berücksichtigung der Demokratie als Lebensform, der materiellen Schranken von Verfassungsrecht und der Diskurstheorie

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Dieter Eglin

Die Relation zwischen Demokratie und Minderheiten wird seit den Anfängen demokratischer Gemeinschaften kontrovers diskutiert. Die Abhandlung weist interdisziplinäre Ansätze auf und bezieht sich auf den allgemeinen Typus des demokratischen Rechtsstaates, so wie er in der heutigen europäischen Staatenwelt Geltung hat. Das Schwergewicht des ersten Teils wird auf das Diskursmodell und die Demokratie als Lebensform gelegt, welche den demokratischen Kern ausmachen. Gleichzeitig werden die wechselseitigen Bezüge zwischen Demokratie und Ethik skizziert, weil demokratische Strukturen nur Bestand haben, wenn sie in den menschlichen Wertvorstellungen verwurzelt sind. Im zweiten Teil werden zunächst Begriff, Arten und Stellung der Minderheiten erläutert. Die Verknüpfung von Demokratie und Minoritäten führt sodann zur Unterscheidung zwischen schutzwürdigen und nicht-schutzwürdigen Minderheiten. Ausgehend von der Einsicht, dass niemand Aktivitäten entfalten darf, welche zur Zerstörung der Demokratie führen, werden die materiellen Schranken von Verfassungsrevisionen sowie der Begriff des Rechts behandelt, welche beide als spezifische Grenzen der Betätigung von Mehr- und Minderheiten erscheinen. Abschliessend wird eine Gesamtwürdigung des Phänomens der Minoritäten vorgenommen und die Beziehungen zwischen Mehr- und Minderheiten am Prinzip des Gleichgewichts von Leistung und Gegenleistung gemessen.