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Bankdienstleistungen im Allgemeinen Dienstleistungsabkommen der WTO

Auswirkungen auf das schweizerische Bankenrecht

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David Wyss

Das vorliegende Buch befasst sich mit den Implikationen, welche das GATS für Bankdienstleistungen und deren Erbringer in der Schweiz mit sich bringt. Ausgehend von den Vereinheitlichungen in der EWG, wird die Entwicklung hin zum GATS nachgezeichnet. Der Darstellung der Funktionsweise der WTO und des Streitbeilegungsmechanismus folgt ein Abriss des GATS und der Erörterung der Definition von Dienstleistungen und der schweizerischen Wirklichkeit folgt das zentrale Thema der Meistbegünstigungsverpflichtung: Inwiefern haben Reziprozitätsbestimmungen ausgedient und werden sie möglicherweise durch andere Mechanismen wie Anerkennungsmassnahmen ersetzt? In einem weiteren Teil werden die Verpflichtungen der Schweiz analysiert. Zwar anerkennt das GATS die innerstaatliche Regulierungshoheit der Mitglieder, doch wird aufgezeigt, dass in wichtigen Gebieten kaum ein Weg an einer Anpassung an internationale Standards vorbeiführt. Schliesslich werden die Bestimmungen des GATS zum Personenverkehr mit denjenigen der Schweiz verglichen.
Als unentbehrliche Grundlage finden sich im Anhang die Abkommensbestimmungen und die Verpflichtungslisten der Schweiz.
Aus dem Inhalt: Wie kam es zum multilateralen Regelwerk für Dienstleistungen (GATS), das sich an die Bestimmungen des Warenhandelsabkommens (GATT) anlehnt? - Aufbau der WTO, deren Institutionen und des Streitbeilegungsmechanismus - Abriss der Bestimmungen des GATS - Was gilt gemäss GATS als Dienstleistung und als Dienstleistungserbringer? - Welches sind die Implikationen der Meistbegünstigungsklausel und der Ausnahmebestimmungen für die WTO-Mitglieder, speziell für die Schweiz? - Welche Bedeutung kommt den Verpflichtungen zur Gewährung der Inländerbehandlung im Dienstleistungsbereich zu? - Wie wirkt sich das GATS auf die regulatorische Gestaltungsfreiheit der Mitglieder aus? - Welche Regeln gelten für den Personenverkehr?